Ebbe in kommunalen Kassen – Defizite steigen trotz Aufschwungs auf 9,2 Milliarden €

16. Dezember 2010

Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland (ohne Stadtstaaten) hatten laut Statistischem Bundesamt (Destatis) in den ersten drei Quartalen 2010 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von rund 9,2 Milliarden €. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres betrug der Fehlbetrag nur knapp 6,7 Milliarden. Die Einnahmen der Kommunen zeigten in den ersten neun Monaten 2010 mit 120,7 Milliarden Euro einen leichten Aufwärtstrend im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum (+ 0,8 %). Die kassenmäßigen Ausgaben stiegen allerdings um 2,8 % auf rund 129,9 Milliarden €. Bei den kommunalen Steuereinnahmen kam der wirtschaftliche Aufschwung in den ersten neun Monaten des Jahres 2010 bislang noch nicht deutlich zum Tragen. Gleichwohl zeigt der Vergleich zu den Halbjahreswerten eine Trendwende an. Insgesamt stiegen die Steuereinnahmen in den ersten drei Quartalen 2010 nur leicht um 0,7 % auf 42,3 Milliarden €. Hier verzeichnete die wichtigste Steuereinnahmeart der Gemeinden – die Gewerbesteuer netto (nach Abzug der Gewerbesteuerumlage) – einen Anstieg um 2 % auf 20,3 Milliarden €. Rückläufig hingegen blieb der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Die Einnahmen der Kommunen lagen in den ersten drei Quartalen 2010 bei 11,9 Milliarden – 3,3 % unter dem Vorjahresniveau.

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