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Das DPMA hat jetzt die Zahlen für 2011 bezüglich der Anmeldung und Eintragung gewerblicher Schutzrechte wie Patente, Geschmacksmuster,... mehr
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt entschieden, dass die Abbildung eines Geschmacksmusters "zum Zwecke des Zitats" nach § 40... mehr
Seit 01.03.2010 können Geschmacksmuster (Designs) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auch elektronisch angemeldet werden. Damit... mehr
Der Bundestag hat zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. mehr
Das aus dem Jahr 1925 stammende Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) wird jetzt ergänzt. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (BT-Drs... mehr