Deutsches Patent- und Markenamt 2011 – Weniger Patente, mehr Anmeldungen von Geschmacksmustern

Patente liegen als gewerbliche Schutzrechte bei der Anmeldung immer noch vorn

2011 lagen laut Deutschem Patent- und Markenamt (DPMA) die Patentanmeldungen niedriger als im Vorjahr. Geschmacksmuster gewinnen dagegen auffallend an Bedeutung, Marken und Gebrauchsmuster schneiden insgesamt schwächer ab. 58.997 Erfindungen wurden im Jahr 2011 beim DPMA zum Patent angemeldet. Dies waren 438 Anmeldungen (0,7 %) weniger als 2010. 78,6 % der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 21,4 % von Anmeldern mit Sitz im Ausland. Der Anteil ausländischer Anmeldungen ist um 0,9 % gestiegen - Anmeldungen aus den USA (4.362; +2,7 %), aus Japan (2.957; -1,6 %) und aus der Republik Korea (940; +37,2 %) liegen dabei vorn. Die Liste der 50 aktivsten Patentanmelder wird weiterhin mit großem Vorsprung von der Robert Bosch GmbH mit 3.602 Anmeldungen angeführt. Auf Platz 2 und 3 folgen die Daimler AG (2.014 Anmeldungen) und die Siemens AG (1 910 Anmeldungen). 2011 wurden in Deutschland 64.021 Marken angemeldet, 51.322 Marken wurden im Markenregister eingetragen. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2010 (69.137) um 7,4 % zurück, die Eintragungen stiegen dagegen um gut 3 Prozent. Die Zahl der angemeldeten Geschmacksmuster stieg 2011 auf 52.585. Dies bedeutet ein Plus von 7,1 % im Vergleich zu 2010 (49.091). Bei den Gebrauchsmustern gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr um 9,3 % zurück (15.486 für 2011).