Defizit beim Bund steigt in den ersten drei Quartalen auf fast 50 Milliarden €

14. Dezember 2010

Der Kernhaushalt des Bundes verzeichnete laut Statistischem Bundesamt (Destatis) in den ersten drei Quartalen 2010 ein beträchtliches kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von 49,4 Milliarden €. Dabei liegt das Defizit des mit einer Zunahme um 16,1 Milliarden deutlich über dem der ersten drei Quartale 2009. Ursachen sind deutlich gestiegene Ausgaben bei gleichzeitig gesunkenen Einnahmen. Hierbei sei zu berücksichtigen, dass sich die mit der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise einhergehenden Belastungen des Bundes überwiegend in dessen Extrahaushalten (Finanzmarktstabilisierungsfonds sowie Investitions- und Tilgungsfonds) niederschlagen, deren Daten erst Ende Dezember veröffentlicht werden. In den ersten drei Quartalen 2010 stiegen die Ausgaben im Kernhaushalt des Bundes gegenüber den ersten drei Quartalen des Vorjahres um 14 Milliarden auf 253 Milliarden €. Eine Ursache für diesen Ausgabenzuwachs um 5,9% war das vorzeitige Abrufen der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit. Zur Ausgabenerhöhung trug darüber hinaus der höhere Zuschuss des Bundes an den Gesundheitsfonds zum Ausgleich der Senkung des allgemeinen Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Juli 2009 sowie zum Ausgleich konjunkturbedingter Mindereinnahmen bei. Die Einnahmen hingegen sanken um 2,1 Milliarden auf 203,5 Milliarden €. Zum Tragen kamen hierbei insbesondere die zum Zweck der Liquiditätsverbesserung der Bundesagentur für Arbeit bis zum Jahresende gestundeten Abschlagszahlungen für den an den Bund vierteljährlich zu zahlenden Eingliederungsbetrag.

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