Finanzkrise schlägt durch - Staatsdefizit liegt im ersten Halbjahr 2010 bei 42,8 Milliarden €

Das Finanzierungsdefizit des Staates betrug im ersten Halbjahr 2010 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 42,8 Milliarden €. Damit war das Defizit im ersten Halbjahr 2010 mehr als doppelt so hoch wie im ersten Halbjahr 2009 (18,7 Milliarden €). Gemessen am Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (1 211,7 Milliarden €) errechnet sich für das erste Halbjahr 2010 aus dem Finanzierungssaldo eine Defizitquote von – 3,5 %. Bei den Einnahmen (526,1 Milliarden) und Ausgaben (568,9 Milliarden) des Staates setzte sich dabei die im Vorjahr begonnene Entwicklung fort. Der Rückgang bei den Einnahmen belief sich auf – 1,5% und fiel damit in etwa so hoch aus wie im entsprechenden Vorjahreszeitraum (– 1,4 %). Die Ausgaben des Staates stiegen mit  + 3,0 % (1. Halbjahr 2009: + 3,6 %) weiter stark an, wobei der Zuwachs durch einen Sondereffekt spürbar gebremst wurde. Die Steuereinnahmen beliefen sich im ersten Halbjahr 2010 auf 278 Milliarden € und war damit im Vergleich zum Vorjahr um 2,8 % niedriger. Auf der Ausgabenseite wurden für monetäre Sozialleistungen 227,6 Milliarden € (+ 3,1 %) und soziale Sachleistungen 101,3 Milliarden € (+ 4,9 %) aufgewendet. Der Anstieg der Subventionen (+ 5,1 %) wird nach wie vor durch die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen an Unternehmen durch die Bundesagentur für Arbeit für Beschäftigte in Kurzarbeit geprägt.