Business-Netz Logo
Übertragung von Namensrechten: Nur bei Einstufung als wesentliche Betriebsgrundlage winkt die Steuerfreiheit Business-Netz Logo

Registrieren
Passwort vergessen?
Startseite » News » Steuern » Übertragung von Namensrechten: Nur bei Einstufung als wesentliche Betriebsgrundlage winkt die Steuerfreiheit
  • Anzeigen
  • What links here

Übertragung von Namensrechten: Nur bei Einstufung als wesentliche Betriebsgrundlage winkt die Steuerfreiheit

28. April 2010

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einer gerade veröffentlichten Entscheidung über die immer wieder streitige Frage nach einer „liquiditätsschonenden“ Buchwertfortführung im Zusammenhang mit einer Sacheinbringung geurteilt. Eine Sacheinlage im Sinne des Umwandlungssteuergesetzes (UmwStG), bei der ein Mitunternehmeranteil steuerneutral in eine Kapitalgesellschaft eingebracht werden kann und bei der der Einbringende im Gegenzug neue Anteile an der Gesellschaft erhält, setzt den Übergang sämtlicher wesentlicher Betriebsgrundlagen des Mitunternehmeranteils voraus. Nach Auffassung des BFH können zu den wesentlichen Betriebsgrundlagen auch immaterielle Wirtschaftsgüter gehören, wie beispielsweise das dem Einbringenden zustehende Recht an einem Namen oder einer Bezeichnung, deren Verwendung der Mitunternehmerschaft gestattet ist. Darauf, dass das Recht seinerseits bilanzierungsfähig und markenrechtlich besonders geschützt ist, kommt es nicht an. Entscheidend ist allein, ob das Recht nach seiner Funktion im Betrieb für diesen wesentlich ist (sog. funktionale Betrachtungsweise). In dem vom BFH entschiedenen Fall ging es um die Einbringung eines Anteils an einer KG der IT-Branche in eine AG. Der einbringende Kommanditist hatte es der KG gestattet, eine bestimmte Bezeichnung firmen- und warenzeichenrechtlich zu nutzen, an der ihm das Namensrecht zustand. Er hatte es aber nicht in die AG eingebracht, was der erstrebten steuerneutralen Behandlung der Sacheinbringung entgegenstehen kann (BFH, Urteil vom 16.12.2009;  Az.: I R 97/08).

Autor: Business Netz Redaktion
Stichworte: wesentliche Betriebsgrundlage, UmwStG, Umwandlung, Sacheinlage, Namensrecht, Kapitalgesellschaft, I R 97/08, Einbringung
Diesen Artikel:
  • Kommentieren
  • 2653 Aufrufe
Twittern
No votes yet
Auf anderen Social Networks posten:
  • del.icio.us logo
  • Facebook logo
  • Linkarena logo
  • Webnews logo
  • Xing logo
VW-Urteil – Geschädigter kann auch bei fiktiven Reparaturkosten Stundensätze...
Der BGH hat ein weiteres Grundsatzurteil zur Berechnung der fiktiven Reparaturkosten bei einem Kfz-Unfall gesprochen. Im Ausgangsfall macht der Kläger gegen den Beklagten restlichen Schadensersatz aus einem mehr
Checkliste: Erforderlichkeit einer Erlaubnis nach § 2 GastG
Zum Betrieb einer Gaststätte ist grundsätzlich einer Erlaubnis nach § 2 GastG erforderlich – es gibt aber auch Ausnahmen. mehr
BGH verwehrt Mietern das Recht auf eine eigene Wasseruhr
Ungerechtigkeiten beim Wasserverbrauch müssen Mieter hinnehmen. Ein Vermieter kann nicht gezwungen werden, für jede Nutzergruppe Wasseruhren einzubauen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. mehr
Wie in einer zunehmend virtualisierten Welt die Identität überprüft werden kann
Für den Nachweis der digitalen Identität einer Person gibt es verschiedenste Verfahren. Wir stellen sie Ihnen vor. mehr
Auf der Suche nach einer neuen Position? Strategien für Fach- und Führungskräfte
Wenn gestandene Fach- und Führungskräfte nach einer neuen Position suchen, erweist sich eine klassische Bewerbung per Stellenanzeige als wenig aussichtsreich. Annemette ter Horst verrät Ihnen alternative Strategien zur beruflichen Neuorientierung. mehr

News

  • Personal
  • Wirtschaft
  • Steuern
  • Recht

Management & Unternehmensführung

  • Existenzgründung
  • Unternehmensführung
  • Marketing
  • Personalmanagement
    • Personal-Praxis
    • Mitarbeiterführung
    • Konfliktmanagement
    • Teamarbeit
  • Controlling
  • Projektmanagement
  • Einkauf & Vertrieb
  • Qualitätsmanagement
  • Arbeitsschutz & Arbeitssicherheit

Recht & Urteile

  • Arbeitsrecht
  • Wirtschaftsrecht
  • Verbraucher
  • Betriebsrat
  • Altersvorsorge & Sozialversicherungen

Job & Karriere

  • Karriereentwicklung
  • Karrierefrauen
  • Kommunikation
  • Selbstmanagement
  • Zeitmanagement
  • Work-Life Balance
  • Büromanagement & IT
    • Internet
    • Tech Tricks
    • Organisation
    • Getting Things Done

Steuern & Finanzen

  • Umsatzsteuer
  • Einkommensteuer
  • Sonstige Steuern & Abgaben
  • Lohn & Gehalt
  • Geld & Kredit

Themen & Tools

  • Themen von A-Z
  • Checklisten
  • Zeugnisse
  • Abmahnungen
  • Kündigungen
  • Arbeitsverträge
  • Betriebsvereinbarungen
  • Musterschreiben
  • Muster
  • Formulare & Anträge
  • Fragebögen
  • Arbeitsblätter
  • Übersichten
  • Selbsttests
  • Podcasts & Videos

jede Woche neu

Business-Netz Newsletter bestellen

Neue Impulse für Ihren beruflichen Alltag - kostenlos und aktuell!

 

Registrieren
 

Tags News

Arbeitnehmer Verbraucher Unternehmen Kündigung Einkommensteuer 2009 Umsatz Banken Kosten 2010 Schadenersatz Verfassungswidrigkeit Insolvenz Internet Arbeitgeber Destatis Quartal Studie Werbungskosten Deutschland Umsatzsteuer Anspruch

Meist Gelesen

Inflationsrate stagniert – Verbraucherpreisindex legt um 1,2 % zu
  • Erfolgreich in der Spieleindustrie: Frauen erobern die Gaming-Branche
  • Sachbeschädigung an Halloween: Eltern haften nicht für jeden Streich
  • Sturz nach Hundeattacke am Probearbeitstag ist Arbeitsunfall

Verbraucher

Hilfe im Alltag: Die Rechtsschutzversicherung
  • Streitfall Mietminderung: Wie Sie als Mieter erfolgreich Ihre Miete...
  • Für Kreative – Adventskalender selbst gestalten
  • Verspätung oder Flugausfall: EU-Fluggastrechteverordnung verhilft...

Projektmanagement

SaaS für das Projektmanagement
  • So halten Sie die Kosten für Ihr Projekt im Griff
  • Projektzeiterfassung: So optimieren Sie Ihr Projektmanagement
  • Vorweihnachtsstress – ohne mich! Das KISS-Prinzip für Führungskräfte

Akquise to go

Podcast: So bleibt der Kunde bei uns... und nicht bei der Konkurrenz
  • Podcast: So gehst du wirkungsvoll mit Einwänden im Kundengespräch um
  • Podcast: Was Akquise und Marathonläufe gemeinsam haben
  • Podcast: Der erste Schritt, damit Kunden dir vertrauen

Lohn & Gehalt

Gehaltsverhandlung: Wie Frauen richtig verhandeln
  • Lohnbuchhaltung 2018: Diese Steueränderungen sollten Sie kennen
  • Verpflegungs-Mehraufwand: Diese Beträge können Sie 2016 geltend machen
  • Steuern sparen: Mit Incentive-Gutscheinen belohnen Sie Mitarbeiter...

Einkommensteuer

Corona: So können Sie im Homeoffice Steuern sparen
  • Steuer 2020: Das ändert sich für Fach- und Führungskräfte
  • Umzugskosten absetzen – So geht’s
  • Aussteller aufgepasst: Bei einer Messeteilnahme drohen Steuerfallen

Zeitmanagement

Stressfrei durch die Adventszeit: Gönnen Sie sich 15 besinnliche Minuten
  • Mehr Zeit haben, höhere Effizienz erzielen: 7 Wege, wie Sie effektiv...
  • Besser abends oder morgens planen? Ihre persönliche Leistungskurve...
  • E-Mail-Postfach: Prüfen Sie Ihre Post 3x am Tag

Personal Praxis

Organisierte und zielführende Personalarbeit für ein erfolgreiches Unternehmen
  • Wie erstelle ich ein Arbeitszeugnis richtig?
  • New Work: Was steckt eigentlich dahinter und wo liegen die Vorteile?
  • Flexible Arbeitszeitmodelle: Von Homeoffice bis Job-Sharing

Altersvorsorge

Privat versichert: Darauf müssen Sie achten
  • Zusätzliche Altersvorsorge mit einem Fondssparplan: Tipps für Anfänger
  • Die betriebliche Altersvorsorge: cleveres Sparen für den Ruhestand
  • Höheres Gehalt nach der Trennung bleibt für Trennungsunterhalt...

Kommunikation

Online-Quiz: 10 Fragen zum Muttertag
  • Wie man Übermorgengestalter motiviert
  • Quiz: Ostern – Wie gut kennen Sie sich aus?
  • Online kreativ sein – so geht’s!
  • News
    • Personal
    • Wirtschaft
    • Steuern
    • Recht
  • Management & Unternehmensführung
    • Existenzgründung
    • Unternehmensführung
    • Marketing
    • Personalmanagement
      • Personal-Praxis
      • Mitarbeiterführung
      • Konfliktmanagement
      • Teamarbeit
    • Controlling
    • Projektmanagement
    • Einkauf & Vertrieb
    • Qualitätsmanagement
    • Arbeitsschutz & Arbeitssicherheit
  • Recht & Urteile
    • Arbeitsrecht
    • Wirtschaftsrecht
    • Verbraucher
    • Betriebsrat
    • Altersvorsorge & Sozialversicherungen
  • Job & Karriere
    • Karriereentwicklung
    • Karrierefrauen
    • Kommunikation
    • Selbstmanagement
    • Zeitmanagement
    • Work-Life Balance
    • Büromanagement & IT
      • Internet
      • Tech Tricks
      • Organisation
      • Getting Things Done
  • Steuern & Finanzen
    • Umsatzsteuer
    • Einkommensteuer
    • Sonstige Steuern & Abgaben
    • Lohn & Gehalt
    • Geld & Kredit
  • Themen & Tools
    • Themen von A-Z
    • Checklisten
    • Zeugnisse
    • Abmahnungen
    • Kündigungen
    • Arbeitsverträge
    • Betriebsvereinbarungen
    • Musterschreiben
    • Muster
    • Formulare & Anträge
    • Fragebögen
    • Arbeitsblätter
    • Übersichten
    • Selbsttests
    • Podcasts & Videos
Busienss netz logo
  • Impressum
  • Kontakt
  • Datenschutz
  • Nutzungsbedingungen
  • Mediadaten
  • Partner
  • RSS-Feeds
Copyright Webmedia4business GmbH, alle Rechte vorbehalten