Public Private Partnership – eine Chance auch für KMU?

25. August 2015

Was ist eine Public Private Partnership?

In einer Public Private Partnership oder – auf Deutsch – einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) arbeiten Unternehmen und Kommunen zusammen, um öffentliche Aufgaben zu erfüllen. Was sind die Chancen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU)? Unser Beitrag erläutert, worum es bei diesen Partnerschaften geht und gibt Tipps, wie ein KMU in eine ÖPP starten kann.

 

Public Private Partnership – eine Chance auch für KMU

 

Auch in Niedersachsen gibt es einen kommunalen Investitionsstau. Gleichzeitig wird das Bundesland von vielen mittelständischen Unternehmen wie der Wurstmanufaktur Schwarz Cranz oder dem Bauunternehmern Albert Fischer geprägt. Mit der Förderung der öffentlich-privaten Partnerschaften will das Land Niedersachsen das Know-how und die Effizienzvorteile der regionalen KMU nutzen und die Investitionstätigkeit der öffentlichen Hand stärken.

 

In einer ÖPP überträgt die Kommune (oder ein anderer Träger) ein Investitionsprojekt an einen privaten Anbieter. Besonders beliebt sind Aufgaben beispielsweise im Straßenbau oder auch im Hochbau, zum Beispiel beim Bau von Kindertagesstätten. Das Unternehmen ist zuständig für Planung, Finanzierung, Bauausführung, Betrieb, Serviceleistungen und die Verwertung. Dafür zahlt die öffentliche Hand ein Leistungsentgelt.



In der Praxis kann die Refinanzierung so aussehen (Beispiel Straßenbau):

  • Ein privater Partner erhält für seinen Straßenabschnitt bestimmten Anteil der streckenbezogenen Lkw-Maut. Gibt es bei Bundesfernstraßen.
  • Der Betreiber erhebt die Maut selbst, zum Beispiel bei einem Tunnel.
  • Die Kommune zahlt ein festes „Verfügbarkeitsentgelt“.

 

Es ist vor allem Aufgabe der Kommunen, bei öffentlichen Aufträgen den Mittelstand zu fördern: Es ist vorgeschrieben, KMU in Vergabeverfahren zu beteiligen. Das gilt natürlich auch für ÖPP-Projekte. Damit auch kleine und mittlere Unternehmen im Bieterverfahren eine Chance haben, sollten die Anforderungen im Vergabeverfahren nicht zu hoch angesetzt werden. Beispielsweise können kleinere Unternehmen in der Regel nicht mehrere ÖPP-Projekte als Referenz vorweisen. Kommunen können kleinere Unternehmen auch dadurch ermutigen, dass sie im Vergabeverfahren Bietergemeinschaften zuzulassen.

 

Früher dachte man in der Tat, dass ÖPP sich eher für Großprojekte oberhalb der 10-Millionen-Marke eignen. Doch die ÖPP ist nicht auf Großprojekte beschränkt. Inzwischen hat man festgestellt, dass sich auch kleinere Projekte ab etwa 3 Millionen für die öffentlich-private Partnerschaft eignen. Eine Untersuchung ergab, dass bei knapp der Hälfte aller ÖPP kleine und mittlere Unternehmen als Vertragspartner der öffentlichen Hand auftreten.

 

Tipps für kleine und mittlere Unternehmen

Das A und O in der öffentlich-privaten Partnerschaft ist die gute Kommunikation. Alle Informationen müssen für beide Partner jederzeit zugänglich sein, und der Austausch muss offen, regelmäßig und effizient sein. Hier sind unsere Tipps für kleine und mittlere Unternehmen:

 

  • Erste Phase: Als Bauunternehmer sollten Sie frühzeitig über Planungen und Entscheidungen in der Kommune informiert sein. Denn in dieser Phase wird diskutiert, ob bestimmte Projekte überhaupt als ÖPP geplant werden könnten.

 

  • Zweite Phase: Jetzt wird es konkret. Für Machbarkeitsstudien und technische Fragen wird bereits die Einschätzung der Unternehmer vor Ort eingeholt. Bieten Sie Ihre Expertise an. Allerdings darf kein späterer Bieter durch die Mitarbeit in dieser Phase einen Vorteil erhalten; diese Informationen werden auch Ihren Wettbewerbern zur Verfügung stehen.

 

  • Dritte Phase: Die Ausschreibung. Sie unterliegt immer dem Vergaberecht, und diese Verfahren können sehr komplex sein. Ein solches Verfahren bindet Mitarbeiterressourcen und kann unter Umständen lange dauern – sorgen Sie bei Bedarf für professionelle Unterstützung.

 

  • Viere Phase: Die Durchführung. Jetzt geht es auch um die Erfolgskontrolle. Wichtig ist, dass bereits im Vorfeld die Kriterien für den Erfolg genau festgelegt sind, damit es später im Betrieb nicht zu Unstimmigkeiten und im Extremfall zu Leistungskürzungen seitens der Kommune kommt.

 

Länder und verschiedene Initiative haben umfangreiches Informationsmaterial zusammengestellt und beraten Unternehmen auch bezüglich konkreter Projekte. Mehr Informationen zur öffentlich-privaten Partnerschaft in Niedersachsen finden Sie hier.

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