Verkauf über ebay - Nachhaltige unternehmerische Tätigkeit führt zu Umsatzsteuer

18. Mai 2012

Finanzamt will wegen Verkauf über ebay Nachzahlung der Umsatzsteuer

Beim Verkauf über ebay über mehrere Jahre kann laut Bundesfinanzhof (BFH) eine nachhaltige, unternehmerische Tätigkeit im Internet vorliegen, die eine Pflicht zur Umsatzsteuer nach sich zieht. Die Klägerin, eine aus einem Ehepaar bestehende Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), verkaufte im Internet über ebay Gegenstände unterschiedlicher Produktgruppen (u.a. Briefmarken, Puppen, Modelleisenbahnen, Kunstgewerbe, Schreibgeräte, Porzellan, Software, Fotoartikel, Teppiche) sowie Gegenstände, die sich keiner gesonderten Produktgruppe zuordnen ließen. Hieraus erzielte sie im Jahr 2001 aus 16 Verkäufen ca. 2.200 DM, im Jahr 2002 aus 356 Verkäufen ca. 25.000 €, im Jahr 2003 aus 328 Verkäufen ca. 28.000 €, im Jahr 2004 aus 226 Verkäufen ca. 21.000 € und bis zur Einstellung der Tätigkeit im Sommer 2005 aus 287 Verkäufen ca. 35.000 €. Das Finanzamt behandelte die Verkäufe in den Jahren 2003 bis 2005 als nachhaltige und somit unternehmerische Tätigkeit. Das Finanzgericht (FG) wies die hiergegen gerichtete Klage ab.

BFH hat Kriterien der Umsatzsteuer für unternehmerische Tätigkeit bei Verkauf über ebay festgelegt

Die grundsätzliche Frage, ob es sich bei einem derartigen langjährigen Verkauf über ebay um eine unternehmerische Tätigkeit handeln kann, bejahte der BFH. Er hat dabei seine Rechtsprechung fortgeführt, wonach die Nachhaltigkeit einer Tätigkeit nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beurteilen ist, wobei eine Reihe verschiedener, nicht abschließend festgelegter Kriterien zu würdigen ist. Die Beurteilung des FG, wonach die vorliegende Verkaufstätigkeit nachhaltig ist, sei anhand der Kriterien hier möglich und daher revisionsrechtlich nicht zu beanstanden. Eine Zurückverweisung der Rechtssache an das FG zur erneuten Entscheidung war jedoch erforderlich, weil die Feststellungen des FG nicht ausreichten, um beurteilen zu können, ob tatsächlich die GbR oder nur der Ehemann im Rechtsverkehr aufgetreten ist. Außerdem kam bei einigen Veräußerungen die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes in Betracht (BFH, Urteil vom 26.04.2012;  Az.: V R 2/11).

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